Pressemitteilungen

Thomas Zweier, seit 2014 Mitglied des Dortmunder Rates, legt aus privaten Grünen sein Ratsmandat nieder. Am 16. Dezember 2021 nahm der linke Politiker letztmals an einer Ratssitzung statt. Die Fraktion DIE LINKE+ bedauert diesen Schritt sehr. "Wir akzeptieren natürlich Thomas' Entscheidung. Aber wir verlieren unseren sehr engagierten kultur- und… Weiterlesen

Die Zeiten der Spar-Haushalte unter der Zusammenarbeit von SPD und CDU aus den letzten Wahlperioden sind nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE+ vorbei. Die Fraktion DIE LINKE+ registriert erfreut andere Trends in der Personalpolitik der Stadt, wo ein Stellenzuwachs von rund 360 Stellen zu verzeichnen ist. „Das ist gut“, kommentiert Fraktionschef Utz… Weiterlesen

Bereits vor der eigentlichen Regierungsbildung der Ampel-Koalition kommen die ersten Streichungen auf den Tisch. Für fast 3,8 Millionen Rentnerinnen und Rentner in NRW wäre die angekündigte Rentenerhöhung von 5,2 Prozent eine willkommene Entlastung gewesen. Dies wird nun deutlich geringer ausfallen, voraussichtlich sollen es nur noch 4,4, Prozent… Weiterlesen

Die explodierenden Energiepreise machen natürlich auch vor der Obdachlosen-Betreuung „Gast-Haus“ an der Rheinischen Straße nicht Halt. Grund genug für die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-West eine Zuwendung in Höhe für 20.000 Euro für diese Einrichtung zu beantragen – mit dem Ziel, das Geld noch in diesem Jahr, also vor… Weiterlesen

Gute Nachrichten für ServiceDo, den letzten kommunalen Betrieb ohne Tarif: Der Rat hat auf seiner Sitzung am Donnerstag (18. November 2021) den Antrag der Fraktion DIE LINKE+ debattiert, das Tochterunternehmen des Städtischen Klinikums Dortmund endlich tariflich zu binden. Der Antrag umfasste fünf Punkte: 1) Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis,… Weiterlesen

Ein gesunder Wald ist den Dortmunder Ratsfraktionen Grüne, CDU und LINKE+ sehr wichtig. Gemeinsam haben sie in dieser Woche einen Antrag zu Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald eingebracht. Entschieden wird zwar erst im Dezember, doch die Mehrheit für diesen Antrag im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt ist mit den Stimmen von Grünen, CDU und… Weiterlesen

Immer wieder entsorgen Mitmenschen ihre Gartenabfälle nicht ordnungsgemäß auf den Recyclinghöfen der EDG, sondern illegal im Wald. Da dieses Vorgehen keineswegs unbedenklich ist, hat die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ das Thema im Umweltausschuss (10. November 2021) aufgerufen. „Die Antwort des Umweltamtes gibt uns Recht, dass wir hier ein… Weiterlesen

Präventiv und deeskalierend seien sie, lobt die Polizei ihre Taser, mit denen die Polizisten ihr Gegenüber schachmatt setzen können. Die Fraktion DIE LINKE+ sieht das anders. Sie findet diese Waffen nicht nur fragwürdig, sondern auch martialisch und vor allem gefährlich. DIE LINKE+ hat sich schon mehrfach gegen diese Waffen, die Stromstöße… Weiterlesen

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat beschlossen, die Beteiligung junger Menschen in Dortmund neu aufzustellen. Auch die Fraktion DIE LINKE+ trägt diesen Plan mit. Der Jugendring Dortmund hat in Absprache mit allen beteiligten Fraktionen nachstehende Pressemitteilung herausgegeben: Weiterlesen

Ohne Ankündigung wurde der öffentliche Weg zwischen den Westfalenhallen 3 und 4 am Sonntag, 24. Oktober,  gesperrt. Bislang schauten vor allem Spaziergänger oder die Schüler des Max-Planck-Gymnasiums verblüfft drein. Kniffelig dürfte es aber werden, wenn Zehntausende, die – aus dem Kreuzviertel kommend – zum Heimspiel  des BVB ins Stadion möchten.… Weiterlesen