Infos aus dem Bereich Soziales
Jeden Montag ziehen die Corona-"Spaziergänger" durch die Dortmunder Innenstadt. "Nichts spricht dagegen, in einer demokratischen Gesellschaft die Corona-Maßnahmen zu diskutieren oder sie in Frage zu stellen. Wir akzeptieren aber nicht, dass dabei die Gefahr von COVID-19 verharmlost, der Nutzen der Impfung kleingeredet und damit Menschen in Gefahr… Weiterlesen
„Ich bin fassungslos. Schlechter hätte das Jahr politisch gar nicht starten können.“ Fatma Karacakurtoglu, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE+, kann die aktuellen Schlagzeilen aus Dortmund kaum glauben. Immer noch verhängen städtische Bedienstete zahlreiche Bußgelder gegen Obdachlose. Nun kam ein Fall sogar vor Gericht. Der… Weiterlesen
Folgende Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE+ für die Ratssitzung am 16. Dezember 2021 vorbereitet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Inzidenzwerte der 4. Welle der Pandemie in Dortmund sind weiterhin hoch, ebenso wie die Belastung des Gesundheitssystems. Bereits bei früheren Wellen zeigten sich Schulen und Kitas als wirksamer… Weiterlesen
Rund 2,9 Millarden Euro "schwer" ist der Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2022. Die Fraktion DIE LINKE+ hat für die Hausberatungen am 9. Dezember 2021 im Finanzausschuss einen Haushalsbegleitantrag mit insgesamt 22 Punkten eingestellt. Hier ist der Originaltext. Sehr geehrter Herr Vorsitzender, ein chinesischer Fluch lautet: „Mögest Du… Weiterlesen
Die Zeiten der Spar-Haushalte unter der Zusammenarbeit von SPD und CDU aus den letzten Wahlperioden sind nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE+ vorbei. Die Fraktion DIE LINKE+ registriert erfreut andere Trends in der Personalpolitik der Stadt, wo ein Stellenzuwachs von rund 360 Stellen zu verzeichnen ist. „Das ist gut“, kommentiert Fraktionschef Utz… Weiterlesen
Bereits vor der eigentlichen Regierungsbildung der Ampel-Koalition kommen die ersten Streichungen auf den Tisch. Für fast 3,8 Millionen Rentnerinnen und Rentner in NRW wäre die angekündigte Rentenerhöhung von 5,2 Prozent eine willkommene Entlastung gewesen. Dies wird nun deutlich geringer ausfallen, voraussichtlich sollen es nur noch 4,4, Prozent… Weiterlesen
Die explodierenden Energiepreise machen natürlich auch vor der Obdachlosen-Betreuung „Gast-Haus“ an der Rheinischen Straße nicht Halt. Grund genug für die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-West eine Zuwendung in Höhe für 20.000 Euro für diese Einrichtung zu beantragen – mit dem Ziel, das Geld noch in diesem Jahr, also vor… Weiterlesen
Folgenden Antrag wird die Fraktion DIE LINKE+ in der Ratssitzung am 18.11.2021 zum Thema "Corona" stellen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Welle der Pandemie nimmt immer mehr an Fahrt auf. Derzeit liegt die Verdoppelungszeit der 7-Tage-Inzidenz deutschlandweit bei 13,8 Tagen (Stand 17.11.). Damit gehen auch vermehrte… Weiterlesen
Einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Diamorphin-Ambulanz in Dortmund haben die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, LINKE+, DIE PARTEI in die Sitzung des Sozialausschusses am 2. November eingebracht. Wegen der großen Mehrheit kann damit schon im Vorfeld ausgegangen werden, dass dieser Antrag auch umgesetzt wird. Fatma… Weiterlesen
Für den Sozialausschuss am 2. November 2021 hat die Fraktion DIE LINKE+ folgende Fragen zu den Schuleingangsuntersuchungen vorbereitet: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, aufgrund der Corona Pandemie war das Gesundheitsamt stark überlastet, so dass die notwendigen Schuleingangsuntersuchungen nicht zur gewohnten Zeit und im gewohnten Umfang… Weiterlesen