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Coronavirus, Foto pixabay

Anfrage zu Lollitests in Kitas (Corona)

Folgende Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE+ für die Ratssitzung am 16. Dezember 2021 vorbereitet:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Inzidenzwerte der 4. Welle der Pandemie in Dortmund sind weiterhin hoch, ebenso wie die Belastung des Gesundheitssystems. Bereits bei früheren Wellen zeigten sich Schulen und Kitas als wirksamer Verbreitungsort des Virus, der über nachgeschaltete Infektionsketten in die Familien und letztlich auch zu Großeltern und vulnerablen Gruppen vordringen konnte. Anders als bei früheren Wellen sind in dieser Welle die Einrichtungen aber durchgängig geöffnet – zeitweise war sogar die Maskenpflicht im Schulunterricht ausgesetzt. Weitere Schutzmaßnahmen in den Kitas bestanden nicht. In Modellversuchen des Landes wurden aber seit April PCR-Pooltests in Kölner und Mönchengladbacher Kitas getestet.

Bereits am 7. September hat der Dortmunder Verwaltungsvorstand angesichts steigender Inzidenzen beschlossen, eine an der Inzidenz orientierte Teststrategie für PCR-Pooltests an den Kitas umzusetzen. Diese soll bereits am 13. September gestartet sein. Am 21. September wurde vom Verwaltungsvorstand noch einmal eine Ausweitung der Pooltestungen in der Fläche beschlossen.

Das NRW-Familienministerium hat am 8.12. zugegeben, dass nicht genug PCR-Lollitests für die Kitas für eine flächendeckende Testung bereitstünden und auch die Laborkapazitäten in NRW zu eingeschränkt seien. Die Kommunen könnten aber im Rahmen einer eigenen Teststrategie PCR-Pooltests anbieten, sofern dies logistisch und von den verfügbaren Labor-Kapazitäten vor Ort umsetzbar sei. Oberstes Ziel des Landes sei es, die Kitas offen zu halten.

Aus Sicht unserer Fraktion müsste das oberste Ziel sein, die aktuelle Welle der Pandemie zu brechen und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Dazu haben wir die nachfolgenden Fragen:

1) Wir bitten um einen Sachstandsbericht zu den erfolgten PCR-Pooltestungen hinsichtlich der Frage, wie flächendeckend die Testungen in Dortmund im Zeitverlauf letztlich vorgenommen werden konnten.

2) Welche Erkenntnisse sind aus den bisherigen Testergebnissen zu gewinnen? Wie stellt sich die Situation in Kitas mit PCR-Pooltestungen im Vergleich zu Kitas ohne PCR-Testmöglichkeit (Schnelltestungen?) dar? Ist es mit Hilfe von Pooltests gelungen, eine Ausbreitung von Infektionen in den Kitas zu unterbinden?

3) Es gab zwischenzeitlich öffentliche Irritationen über mehrwöchige Reaktionszeiten des Gesundheitsamtes nach der Meldung positiver Corona-Schnelltests in Kitas. Wie sind die normalen Verfahrensregeln bei auftretenden positiven Testungen in Bezug auf das Gesundheitsamt? Welche Ursachen haben langsame Reaktionszeiten bzw. was wäre nötig, um diese zu optimieren?

4) Welche Ereignisse rechtfertigen derzeit eine Schließung von Kitas? Wo liegt die Eingreifschwelle, ab der eine Entwicklung in einer Einrichtung nicht mehr toleriert wird?