Willkommen!
Hier ist die Fraktion DIE LINKE+
Willkommen bei der Ratsfraktion DIE LINKE+ in Dortmund!
Wir sind mit sieben Personen (siehe Foto) im Rat der Stadt Dortmund vertreten.
Das Besondere: Die fünf Ratsmitglieder von DIE LINKE bilden eine gemeinsame Fraktion mit Ratsmitglied Christian Gebel von der Piratenpartei (2.v.l.) und mit Michael Badura von der Tierschutzpartei (2.v.r.)
Hinzu kommen acht sachkundige Bürger*innen, die uns in diversen Ausschüssen vertreten, sowie Martina Siehoff, unsere Vertreterin im Behindertenpolitischen Netzwerk.
Weitere Mandatsträger*innen finden Sie unter der gleichnamigen Rubrik.
Aktuelle Pressemeldungen
Gedenken an Drogentote
Sie hießen Ronni, Thomas oder Walli. Und sie sind tot. Gestorben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten an den Langzeitfolgen von Drogenkonsum. Alleine im Jahr 2020 sind 401 Menschen in Nordrhein-Westfalen an den Folgen von Drogen gestorben. „Das sind 401 Menschen zu viel“, sagt Fatma Karacakurtoglu, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Mittelkürzung für Langzeitarbeitslose nicht akzeptabel
Große Empörung und Verärgerung bei den Linken: Der Bundes-Finanzminister will angeblich Gelder streichen – und zwar ausgerechnet bei einer ohnehin recht armen Bevölkerungsgruppe, den Langzeitarbeitslosen. Eine solche Kürzung wäre aus linker Sicht auf keinen Fall hinnehmbar. Das sieht die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ genauso wie die Fraktion… Weiterlesen
Bergmannsgrün – DIE LINKE+ steht an der Seite der Mieter*innen
Die Einleitung einer Bauleitplanung ist eigentlich kein ungewöhnlicher Vorgang im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) – doch dieses Mal kam die Vorlage auf Wunsch von VivaWest. VivaWest ist einer der großen Player im Immobilienmarkt mit über 120.000 Wohnungen und besitzt in Dortmund unter anderem die Siedlung… Weiterlesen
Keine Ermäßigung für Dortmunder Freibäder
Die Ratssitzung am 23. Juni 2022 war leider nur ein halber Erfolg für die Kinder und Jugendlichen, die jetzt in die Sommerferien starten. Sie erhalten zwar in den Ferien freien Eintritt in den Zoo und in den Westfalenpark. Doch für die Bäder müssen sie weiterhin den vollen Eintrittspreis zahlen. Ausnahme: Wenn die Familie einen Do-Pass besitzt,… Weiterlesen
Neuer Tarifabschluss erhöht Stundenlohn für Reinigungskräfte deutlich
Unter dem Motto „Wir schwitzen nicht für Mindestlohn“ hatte die IG BAU in den vergangenen Wochen um einen neuen Tarifabschluss gerungen. Letztlich mit Erfolg: 13 Euro gibt es nun pro Stunde im Gebäudereinigerhandwerk. Die IG BAU feierte daher in Dortmund an der Katharinentreppe den Tarifabschluss mit einer kleinen Standkundgebung und machte auf… Weiterlesen
Anträge und Anfragen
Dringliche Entscheidung für Mengede
Aus aktuellem Anlass hat die Fraktion DIE LINKE+ kurzfristig, per Dringlichkeit, ein Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 17. Juni 2022 setzen lassen. Es geht um die marode Immobilie "Petersbau". Die Dringlichkeit ergibt sich aus der bevorstehenden Sommerpause, die sich mit dem… Weiterlesen
Was macht die Bundeswehr auf dem Flughafen?
Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat im Rahmen der erspäteten Start- und Landungen am Dortmunder Flughafen (Drucksache 24073-22) über 543 verspätete Starts und Landungen im Bereich von Polizei und Bundeswehr berichtet. Während die Aktivitäten der Polizei bekannt und erklärlich sind, stellen sich für die Fraktion DIE LINKE+ allerdings Fragen zu… Weiterlesen
Ökologische Pflege des Straßenbegleitgrüns
Am 8. Juni 2022 tagt wieder der Ausschuss für Klima, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen. Ratsmitglied Sonja Lemke hat für die Fraktion DIE LINKE+ einen Beschlussantrag zur Pflege des Straßenbegleitgrüns vorbereitet: Er lautet wie folgt: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um Beratung und Abstimmung über folgenden Antrag: 1. Die EDG… Weiterlesen
Unsere nächsten Termine
Derzeit fast keine Präsenz-Termine der Fraktion
Wegen Corona wurden die Präsenztermine der Gesamtfraktion auf Online-Videokonferenzen umgestellt. Auch die Termine der Fachfraktionen, die sich auf die einzelnen Ausschüsse vorbereiten, finden überwiegend online statt.
Aus diesem Grund bleibt die Terminübersicht derzeit leider leer. Wir hoffen, dass wir bald wieder regelmäßig Präsenzsitzungen durchführen oder zu anderen Veranstaltungen einladen können.
Bis dahin: Bleiben Sie gesund!
DIE LINKE+ wünscht einen guten Schulstart!
Die Ferien sind vorbei. :-(
Die Fraktion DIE LINKE+ wünscht allen Schüler:innen (und natürlich auch allen Lehrkräften) einen guten Schulstart - hoffentlich ohne Belastungen durch Corona.
Schaut doch mal rein! Hier ist unser neuer Newsletter
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Newsletter Juli 2022
Neues Mitglied in der Bezirksvertretung Hörde
Am 15. Mai 2022 kommt es zu einem Wechsel in der Bezirksvertretung Hörde. Als neues Mitglied in der Bezirksvertretung Hörde wird Wolf Stammnitz (Foto) für die Fraktion DIE LINKE verpflichtet.
Wolf Stammnitz ist in der Partei und in der Fraktion alles andere als ein "Neuling". Lange Jahre war er Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat. Er ist einer der Haushalts- und Wirtschaftsexperten seiner Partei und Fraktion. Für die Bezirksvertretung war er eigentlich "nur" als Nachrücker gewählt worden. Da jedoch der bisherige Bezirksvertreter Hans-Otto Wolf sein Mandat nach vielen Jahren niedergelegt hat, kommt es nun zu diesem personellen Wechsel.
"Wir bedanken uns sehr herzlich bei Hans-Otto Wolf für sein jahrelanges, leidenschaftliches und überdurchschnittliches Engagement in Hörde" , sagt der Vorsitzende der Ratsfraktion, Utz Kowalewski. "Wir bedauern diesen Schritt von Hans-Otto Wolf sehr und wünschen ihm alles Gute. Gleichzeitig wünschen wir Wolf Stammnitz viel Erfolg für seine neue Tätigkeit."
Neues Ratsmitglied für DIE LINKE+
Petra Dresler-Döhmann ist seit dem 17. Februar 2022 neues Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE+. Die pensionierte Schulleiterin ist die Nachrückerin für Thomas Zweier, der sein Mandat aus privaten Gründen niedergelegt hat.
Petra Dresler-Döhmann arbeitet bereits seit der Kommunalwahl im Herbst 2020 aktiv in der Ratsfraktion mit. Sie war bislang als sachkundige Bürgerin im Schulausschuss aktiv, ebenso im Sozialausschuss. Künftig ist die linke Politikerin auch Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Zudem ist sie weiterhin für den Schulausschuss zuständig.
Oberbürgermeister Westphal führte Petra Dresler-Döhmann zu Beginn der Ratssitzung am 17. Februar in ihr Amt ein. Anschließend gratulierte Fraktionschef Utz Kowalewski (Foto.)
"Bonbon" am Rande: In der Fraktion DIE LINKE+ gibt es nun mit dem "Neuzugang" mehr Frauen als Männer.
NEIN zum Krieg, NEIN zur Aufrüstung
"Jeder, der einen Krieg beginnt, ein Verbrecher. Das gilt selbstverständlich auch für Putin." Das sagt der Vorsitzende der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, Utz Kowalewski. Es gab allerdings Presseberichte, die das anders darstellen. Gegen diese sachlich falsche Berichterstattung hat Utz Kowaleswki eine Gegendarstellung verfasst:
"Jeder, der einen Krieg beginnt, ein Verbrecher": Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund
Vorstand im Amt bestätigt
Das Jahr 2022 begann für die Fraktion DIE LINKE+ im Januar mit einer umfangreichen Klausur. Einer der Tagesordnungspunkte: Die (Wieder-)Wahl des Fraktionsvorstandes. Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE) wurden als Fraktionsvorsitzende einstimmig bestätigt. Sie bilden weiterhin eine Doppelspitze. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleibt Michael Badura (l.) von der Tierschutzpartei. Auch bei seiner Wahl gab es keine Gegenstimme.
In der Dortmunder Fraktion DIE LINKE+ sind Mitglieder dieser drei Parteien vertreten:
Corona-Hinweis
Wegen der Corona-Pandemie finden derzeit nur wenig Präsenzsitzungen der Fraktion statt. Besprechungen laufen meist digital.
Auch unsere Büros sind nur teilweise besetzt. Unsere Mitarbeiter*innen arbeiten weitgehend im Homeoffice.
Wir sind jedoch telefonisch oder per Mail zu erreichen:
fon: (0231) 50-27241
Mail: info@dielinke.plus
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de