NEIN zum Krieg, NEIN zur Aufrüstung
"Jeder, der einen Krieg beginnt, ein Verbrecher. Das gilt selbstverständlich auch für Putin." Das sagt der Vorsitzende der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, Utz Kowalewski. Es gab allerdings Presseberichte, die das anders darstellen. Gegen diese sachlich falsche Berichterstattung hat Utz Kowaleswki eine Gegendarstellung verfasst:
"Jeder, der einen Krieg beginnt, ein Verbrecher": Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund
Willkommen!
Hier ist die Fraktion DIE LINKE+
Willkommen bei der Ratsfraktion DIE LINKE+ in Dortmund!
Wir sind mit sieben Personen (siehe Foto) im Rat der Stadt Dortmund vertreten.
Das Besondere: Die fünf Ratsmitglieder von DIE LINKE bilden eine gemeinsame Fraktion mit Ratsmitglied Christian Gebel von der Piratenpartei (2.v.l.) und mit Michael Badura von der Tierschutzpartei (2.v.r.)
Hinzu kommen acht sachkundige Bürger*innen, die uns in diversen Ausschüssen vertreten, sowie Martina Siehoff, unsere Vertreterin im Behindertenpolitischen Netzwerk.
Weitere Mandatsträger*innen finden Sie unter der gleichnamigen Rubrik.
Aktuelle Pressemeldungen
Keine Ermäßigung für Dortmunder Freibäder
Die Ratssitzung am 23. Juni 2022 war leider nur ein halber Erfolg für die Kinder und Jugendlichen, die jetzt in die Sommerferien starten. Sie erhalten zwar in den Ferien freien Eintritt in den Zoo und in den Westfalenpark. Doch für die Bäder müssen sie weiterhin den vollen Eintrittspreis zahlen. Ausnahme: Wenn die Familie einen Do-Pass besitzt,… Weiterlesen
Neuer Tarifabschluss erhöht Stundenlohn für Reinigungskräfte deutlich
Unter dem Motto „Wir schwitzen nicht für Mindestlohn“ hatte die IG BAU in den vergangenen Wochen um einen neuen Tarifabschluss gerungen. Letztlich mit Erfolg: 13 Euro gibt es nun pro Stunde im Gebäudereinigerhandwerk. Die IG BAU feierte daher in Dortmund an der Katharinentreppe den Tarifabschluss mit einer kleinen Standkundgebung und machte auf… Weiterlesen
DIE LINKE NRW begrüßt Entscheidung des Arbeitsgerichtes in Bonn: Streik an Universitätskliniken rechtmäßig
„Es ist eine gute Nachricht, dass der Streik an den Universitätskliniken in NRW fortgesetzt werden kann. Die Arbeitgeber sind gescheitert, den Streik per einstweiliger Verfügung zu untersagen.“ Mit diesen Worten begrüßte Heike Strohmeyer, Pflegefachkraft aus Dortmund und Mitglied im Gewerkschaftsrat der LINKEN NRW, die Entscheidung des Bonner… Weiterlesen
Aktion „kostenloser Eintritt in den Westfalenpark“ wird leider nicht wiederholt
„Leider wird es diesen Sommer keinen kostenlosen Eintritt in den Westfalenpark für Kinder, Jugendliche und Auszubildende geben“, bedauert Kevin Götz (DIE LINKE+), Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Verhindert haben dies CDU und die Grünen, als sie am Dienstag einen Antrag der SPD im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit… Weiterlesen
DIE LINKE+ prangert erneut das Angebot von „Trophäenjagden“ an
Am 7. Juni beginnt wieder die Messe „Jagd & Hund“ in Dortmund in den Westfalenhallen. „Und damit beginnt erneut der Verkauf dieser abartigen Trophäenjagden“, kommentiert Michael Badura, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund und Mitglied der Tierschutzpartei. Und er ergänzt: „Was darf’s denn bitte sein? Haben Sie… Weiterlesen
Anträge und Anfragen
Dringliche Entscheidung für Mengede
Aus aktuellem Anlass hat die Fraktion DIE LINKE+ kurzfristig, per Dringlichkeit, ein Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 17. Juni 2022 setzen lassen. Es geht um die marode Immobilie "Petersbau". Die Dringlichkeit ergibt sich aus der bevorstehenden Sommerpause, die sich mit dem… Weiterlesen
Was macht die Bundeswehr auf dem Flughafen?
Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat im Rahmen der erspäteten Start- und Landungen am Dortmunder Flughafen (Drucksache 24073-22) über 543 verspätete Starts und Landungen im Bereich von Polizei und Bundeswehr berichtet. Während die Aktivitäten der Polizei bekannt und erklärlich sind, stellen sich für die Fraktion DIE LINKE+ allerdings Fragen zu… Weiterlesen
Ökologische Pflege des Straßenbegleitgrüns
Am 8. Juni 2022 tagt wieder der Ausschuss für Klima, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen. Ratsmitglied Sonja Lemke hat für die Fraktion DIE LINKE+ einen Beschlussantrag zur Pflege des Straßenbegleitgrüns vorbereitet: Er lautet wie folgt: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um Beratung und Abstimmung über folgenden Antrag: 1. Die EDG… Weiterlesen
Unsere nächsten Termine
Derzeit keine Präsenz-Termine der Fraktion
Wegen Corona wurden die Präsenztermine der Gesamtfraktion auf Online-Videokonferenzen umgestellt. Auch die Termine der Fachfraktionen, die sich auf die einzelnen Ausschüsse vorbereiten, finden online statt.
Aus diesem Grund bleibt die unten stehende Terminübersicht derzeit leider leer. Wir hoffen, dass wir bald wieder Präsenzsitzungen durchführen dürfen oder zu anderen Veranstaltungen einladen können.
Bis dahin: Bleiben Sie gesund!
Neues Mitglied in der Bezirksvertretung Hörde
Am 15. Mai 2022 kommt es zu einem Wechsel in der Bezirksvertretung Hörde. Als neues Mitglied in der Bezirksvertretung Hörde wird Wolf Stammnitz (Foto) für die Fraktion DIE LINKE verpflichtet.
Wolf Stammnitz ist in der Partei und in der Fraktion alles andere als ein "Neuling". Lange Jahre war er Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat. Er ist einer der Haushalts- und Wirtschaftsexperten seiner Partei und Fraktion. Für die Bezirksvertretung war er eigentlich "nur" als Nachrücker gewählt worden. Da jedoch der bisherige Bezirksvertreter Hans-Otto Wolf sein Mandat nach vielen Jahren niedergelegt hat, kommt es nun zu diesem personellen Wechsel.
"Wir bedanken uns sehr herzlich bei Hans-Otto Wolf für sein jahrelanges, leidenschaftliches und überdurchschnittliches Engagement in Hörde" , sagt der Vorsitzende der Ratsfraktion, Utz Kowalewski. "Wir bedauern diesen Schritt von Hans-Otto Wolf sehr und wünschen ihm alles Gute. Gleichzeitig wünschen wir Wolf Stammnitz viel Erfolg für seine neue Tätigkeit."
Neues Ratsmitglied für DIE LINKE+
Petra Dresler-Döhmann ist seit dem 17. Februar 2022 neues Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE+. Die pensionierte Schulleiterin ist die Nachrückerin für Thomas Zweier, der sein Mandat aus privaten Gründen niedergelegt hat.
Petra Dresler-Döhmann arbeitet bereits seit der Kommunalwahl im Herbst 2020 aktiv in der Ratsfraktion mit. Sie war bislang als sachkundige Bürgerin im Schulausschuss aktiv, ebenso im Sozialausschuss. Künftig ist die linke Politikerin auch Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Zudem ist sie weiterhin für den Schulausschuss zuständig.
Oberbürgermeister Westphal führte Petra Dresler-Döhmann zu Beginn der Ratssitzung am 17. Februar in ihr Amt ein. Anschließend gratulierte Fraktionschef Utz Kowalewski (Foto.)
"Bonbon" am Rande: In der Fraktion DIE LINKE+ gibt es nun mit dem "Neuzugang" mehr Frauen als Männer.
Vorstand im Amt bestätigt
Das Jahr 2022 begann für die Fraktion DIE LINKE+ im Januar mit einer umfangreichen Klausur. Einer der Tagesordnungspunkte: Die (Wieder-)Wahl des Fraktionsvorstandes. Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE) wurden als Fraktionsvorsitzende einstimmig bestätigt. Sie bilden weiterhin eine Doppelspitze. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleibt Michael Badura (l.) von der Tierschutzpartei. Auch bei seiner Wahl gab es keine Gegenstimme.
In der Dortmunder Fraktion DIE LINKE+ sind Mitglieder dieser drei Parteien vertreten:
Corona-Hinweis
Wegen der Corona-Pandemie finden derzeit keine Präsenzsitzungen der Fraktion statt. Besprechungen laufen digital.
Auch unsere Büros sind nicht besetzt. Unsere Mitarbeiter*innen befinden sich weitgehend im Homeoffice.
Wir sind jedoch telefonisch oder per Mail zu erreichen:
fon: (0231) 50-27241
Mail: info@dielinke.plus
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de