Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE+

Es soll sie geben, die geheimnisvolle Ethikkommission in Dortmund. Aber keiner weiß, wann sie tagt, wie oft sie tagt und welche Themen sie bespricht. Oder: Ob sie tatsächlich tagt und sich dann - wie vor einer halben Ewigkeit angekündigt - wirklich mit den Fragen der Messe "Jagd und Hund" beschäftigt. Denn bei dieser Messe gibt es  - aus linker… Weiterlesen

Mit dem barrierefreien Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost an der B1 beschäftigt sich am 29. Januar - wieder einmal - der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen. Die Fraktion DIE LINKE+ hat etwas Bauchschmerzen mit den geplanten Brückenbauwerken, die die… Weiterlesen

Mit der Nordseite des Hauptbahnhofs beschäftigt sich am 29. Januar 2025 wieder einmal der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW). Sonja Lemke, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE+, hat dazu den nachstehenden Antrag gestellt:  Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um Beratung und Abstimmung über folgende… Weiterlesen

Das Behindertenpolitische Netzwerk wird sich in seiner Sitzung am 16. September 2024 mit einem Antrag aus der Fraktion DIE LINKE+ beschäftigen. In diesem Netzwerk ist Martina Siehoff für die Fraktion DIE LINKE+ Mitglied. Und sie bittet die Verwaltung zu prüfen, inwieweit die Zuwegung zu der Packstation in Dortmund Husen und anderer schwer zu… Weiterlesen

Mit dem Parkplatz-Problem am Klinikum Nord und am Fredenbaumpark befasste sich ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, der am 11. September 2024 im Ausschuss für Klima, Umwelt, Stadtgestlatung und Wohnen gestellt wurde.  Und das ist das Ergebnis: Beschluss: Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt einstimmig, bei… Weiterlesen

Anlässlich des Fußball-Turniers (14. Juni bis 14. Juli) gestaltet und verschenkt die Stadt Dortmund, die sich derzeit als Host City bezeichnet, 10.000 individuelle digitale Sammel-Bilder – sogenannte NFT's.  Die Fraktion DIE LINKE+ sieht das kritisch und hat deshalb nachstehende Anfrage an den Finanzausschuss gerichtet, in dem die Skepsis aus… Weiterlesen

Für AMIG TOP 5.8. Fahrradstellplätze am Rathaus Für den Auschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün (AMIG), der am 18. Juni tagt, hat die Fraktion DIE LINKE+ einen Ergänzungsantrag gestellt. Eigentlich geht es in dieser Sitzung um zusätzliche Fahrradstellplätze und -bügel am Rathaus. Das reicht aber der Fraktion DIE LINKE+ nicht. Sie möchte… Weiterlesen

Am 2. Mai tagt der Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung. Auf der Tagesordnung steht auch ein Antrag der Fraktion DIE LINKE+. Es geht um die rarifliche Eingruppierung im Reinigungsdienst. Die Forderung lautet konkret: Der Ausschuss empfiehlt die einheitliche Eingruppierung der städtischen Reinigungskräfte in die Entgeltgruppe 2… Weiterlesen

Um den Zaun an der Unterführung Schützenstraße/Brinkhoffsstraße in der nördlichen Innenstadt geht es in der nächsten Sitzung de Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 7. Mai. Ratsmitglied Sonja Lemke wird dort für die Fraktion DiE LINKE+  folgenden Antrag stellen. Der Zaun an der Bahnunterführung Schützenstraße/Brinkhoffstraße wird… Weiterlesen

Gibt es bald mehr Geld für die DOLOG-Beschäftigten? Schon vor über einem Jahr hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der  Fraktion DIE LINKE+ einen Antrag gestellt, dass der tariflose Zustand in dem Unternehmen beendet wird. Nun stellt er die nachstehende Anfrage im nächsten Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 8. Mai 2924.  Sehr geehrter Herr… Weiterlesen