Zum Hauptinhalt springen

Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE+


Anfrage zu Lollitests in Kitas (Corona)

Folgende Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE+ für die Ratssitzung am 16. Dezember 2021 vorbereitet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Inzidenzwerte der 4. Welle der Pandemie in Dortmund sind weiterhin hoch, ebenso wie die Belastung des Gesundheitssystems. Bereits bei früheren Wellen zeigten sich Schulen und Kitas als wirksamer… Weiterlesen


Haushalt 2022: Das sind die Anträge der Fraktion DIE LINKE+

Rund 2,9 Millarden Euro "schwer" ist der Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2022. Die Fraktion DIE LINKE+ hat für die Hausberatungen am 9. Dezember 2021 im Finanzausschuss einen Haushalsbegleitantrag mit insgesamt 22 Punkten eingestellt. Hier ist der Originaltext.  Sehr geehrter Herr Vorsitzender, ein chinesischer Fluch lautet: „Mögest Du… Weiterlesen


LINKE+ fordert 2G plus Test

Folgenden Antrag wird die Fraktion DIE LINKE+ in der Ratssitzung am 18.11.2021 zum Thema "Corona" stellen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Welle der Pandemie nimmt immer mehr an Fahrt auf. Derzeit liegt die Verdoppelungszeit der 7-Tage-Inzidenz deutschlandweit bei 13,8 Tagen (Stand 17.11.). Damit gehen auch vermehrte… Weiterlesen


Antrag zur Beamtenbesoldung

Nachstehenden Antrag hat Petra Tautorat, die Vorsitende der Fraktion dIE LINKE+, für die Ratssitzung am 18.11.2021 vorbereitet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE+ setzt sich für den Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ein – das gilt selbstverständlich auch für die Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag für eine Diamorphin-Ambulanz in Dortmund

Einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Diamorphin-Ambulanz in Dortmund haben die Fraktionen  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, LINKE+, DIE PARTEI in die Sitzung des Sozialausschusses am 2. November eingebracht. Wegen der großen Mehrheit kann damit schon im Vorfeld ausgegangen werden, dass dieser Antrag auch umgesetzt wird. Fatma… Weiterlesen


Wohnraumkonzept soll noch ergänzt werden

In Dortmund fehlt (bezahlbarer) Wohnraum. Aus diesem Grund soll die Politik nun über ein neues Wohnkonzept befinden. Auch die Fraktion DIE LINKE+ hat sich dazu Gedanken gemacht und wird dazu im Wohnungsausschuss am 10. November 2021 einen ergänzenden Antrag einbringen. Dieser lautet wie folgt: ANTRAG: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um… Weiterlesen


Anfrage zu Schuleingangsuntersuchungen

Für den Sozialausschuss am 2. November 2021 hat  die Fraktion DIE LINKE+ folgende Fragen zu den Schuleingangsuntersuchungen vorbereitet:  Sehr geehrter Herr Vorsitzender, aufgrund der Corona Pandemie war das Gesundheitsamt stark überlastet, so dass die notwendigen Schuleingangsuntersuchungen nicht zur gewohnten Zeit und im gewohnten Umfang… Weiterlesen


Antrag zum RS1

Zum Ruhrschnellweg wird unser Ratsmitglied Sonja Lemke am 26. Oktober 2021 folgenden Antrag im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur, Bauen und Grün (AMIG) stellen: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion DIE LINKE+ bittet um Beratung und Beschluss folgenden Antrags: 1. Die für den RS1 genutzten Fahrradstraßen werden für den… Weiterlesen


Arbeitet der "Blitzer" am Südwall korrekt?

Am 14. September 2021 tagt der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (ABöOAB). Die Fraktion DIE LINKE+ hat für diesen Ausschuss den Antrag auf Berichterstatattung über die Geschwindigkeits- und Rotlichtmessanlage am Südwall vorbereitet: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion DIE LINKE + bittet um… Weiterlesen


Fragen zum Reinigungspersonal

In der Ratssitzung am 23. September wird die Fraktion DIE LI'NKE+ mehrere Fragen zum Reinigungspersonal stellen. Der Grund: Nur knapp 50 Prozent der Mitarbeiter*innen, die Schulen, Verwaltungsgebäude oder Turnhallen reinigen, sind überhaupt bei der Stadt fest angestellt. Weiterlesen