Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE+

Der Fraktion DIE LINKE+ reicht es. Vor dreieinhalb Jahren hat der Rat auf Initiative der Linksfraktion beschlossen, nicht nur die Nordmarkt-Toilette zu sanieren, sondern auch noch eine weitere öffentliche Toilette in der Nordstadt einzurichten. Passiert ist seitdem – so gut wie – nichts. „Dreieinhalb Jahre. Für so eine Kleinigkeit. Ich bin… Weiterlesen

Nachstehender Antrag zur Corona-Situation wurde von der Fraktion DIE LINKE+ in der Ratssitzung am 17. Dezember 2020 gestellt. Es handelt sich um einen Ergänzungsantrag zum "Corona-Exit-Programm" der Stadt Dortmund. Weiterlesen

In der Bezirksvertretung Mengede fand der erste Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI breite Zustimmung. Es wurde der Rahmen beschlossen, zukünftig Sitzungen aufzuzeichnen und diese der Öffentlichkeit als Videostream zu präsentieren. Damit wird den Bürger*innen ein zusätzliches Angebot zur politischen Bildung und Partizipation zur Verfügung… Weiterlesen

Welche Rechte hat eigentlich ein Aufsichtsrat? Welche Fragen müssen dem Aufsichtsrat beantwortet werden - und welche nicht? Die Fraktion DIE LINKE+ hat dazu in der Dezember-Sitzung des Rates nachfolgenden Antrag für den Aufsichtsrat des Klinikums gestellt. Weiterlesen