Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE+

Petra Dresler-Döhmann, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE+, hat für den Schulausschuss am 16.2.2022 mehrere Fragen zum Ganztagsangebot an Dortmunder Schulen vorbereitet:  Sehr geehrte Frau Vorsitzende, in Ergänzung der schon erteilten Auskünfte möchte die Fraktion DIE LINKE + folgende Fragen zum Ganztag noch anhängig machen und… Weiterlesen

Nach dem aktuellen OVG-Urteil zum Dortmunder Flughafen (verlängerte Betriebszeiten sind rechtswidrig) bittet Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, um folgenden Beschluss im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 10. Februar: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, mehrere Klagen der Anwohner:innen am Dortmunder… Weiterlesen

Im nächsten Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung  am 3. Februar wird Christian Gebel, IT-Experte der Fraktion DIE LINKE+, folgende Anfrage stellen. Sehr geehrte Frau Vorsitzende, die Fraktion DIE LINKE + bittet die Verwaltung um eine ausführliche Darstellung des Sachstands zur Barrierefreiheit der von der Verwaltung… Weiterlesen

Am 15. Februar tagt wieder der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden.  Zu den Aufgaben dieses Ausschusses gehören auch das Tierwohl und die Aufgaben des Veterinäramtes. Unser Ratsmitglied Michael Badura hat deshalb für die Fraktion Linke+ nachstehende Fragen an das Veterinäramt der Stadt Dortmund vorbereitet: … Weiterlesen

Folgende Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE+ für die Ratssitzung am 16. Dezember 2021 vorbereitet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Inzidenzwerte der 4. Welle der Pandemie in Dortmund sind weiterhin hoch, ebenso wie die Belastung des Gesundheitssystems. Bereits bei früheren Wellen zeigten sich Schulen und Kitas als wirksamer… Weiterlesen

Rund 2,9 Millarden Euro "schwer" ist der Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2022. Die Fraktion DIE LINKE+ hat für die Hausberatungen am 9. Dezember 2021 im Finanzausschuss einen Haushalsbegleitantrag mit insgesamt 22 Punkten eingestellt. Hier ist der Originaltext.  Sehr geehrter Herr Vorsitzender, ein chinesischer Fluch lautet: „Mögest Du… Weiterlesen

Folgenden Antrag wird die Fraktion DIE LINKE+ in der Ratssitzung am 18.11.2021 zum Thema "Corona" stellen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Welle der Pandemie nimmt immer mehr an Fahrt auf. Derzeit liegt die Verdoppelungszeit der 7-Tage-Inzidenz deutschlandweit bei 13,8 Tagen (Stand 17.11.). Damit gehen auch vermehrte… Weiterlesen

Nachstehenden Antrag hat Petra Tautorat, die Vorsitende der Fraktion dIE LINKE+, für die Ratssitzung am 18.11.2021 vorbereitet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE+ setzt sich für den Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ein – das gilt selbstverständlich auch für die Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen… Weiterlesen

Einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Diamorphin-Ambulanz in Dortmund haben die Fraktionen  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, LINKE+, DIE PARTEI in die Sitzung des Sozialausschusses am 2. November eingebracht. Wegen der großen Mehrheit kann damit schon im Vorfeld ausgegangen werden, dass dieser Antrag auch umgesetzt wird. Fatma… Weiterlesen

Nachstehenden Antrag zum "Kommunalen Wohnkonzept Dortmund" hat die Fraktion DIE LINKE+ für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28.10.2021 gestellt: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um die Beratung und Beschlussfassung zu nachstehendem Ergänzungsantrag: 1) Zur Umsetzung des kommunalen Wohnkonzeptes ist… Weiterlesen