Pressemitteilungen
Gemeinsamer Beschluss gegen Diskriminierung
"Brauchen wir diesen Antrag wirklich? Gibt es tatsächlich solche rassistischen Diskriminierungen?" Im Vorfeld wurde lange diskutiert, ob der Rat der Stadt Dortmund tatsächlich über einen Antrag zur "Ächtung des N*Wortes" abstimmen soll - gemeint sind Menschen mit dunkler Hautfarbe (People of Color). Doch im Rat wurde tatsächlich leidenschaftlich… Weiterlesen
Unterstützung für Wildvögel, Katzenschutz sowie Energiewende
Seit der Kommunalwahl im September 2020 bildet das Team der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) rund um Ratsmitglied Michael Badura gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei im Dortmunder Stadtrat die gemeinsame Fraktion Die Linke+. Im Rahmen der Haushaltsbegleitanträge für das Jahr 2022 konnte die Tierschutzpartei drei… Weiterlesen
Ratsmitglied Thomas Zweier hört auf
Thomas Zweier, seit 2014 Mitglied des Dortmunder Rates, legt aus privaten Grünen sein Ratsmandat nieder. Am 16. Dezember 2021 nahm der linke Politiker letztmals an einer Ratssitzung statt. Die Fraktion DIE LINKE+ bedauert diesen Schritt sehr. "Wir akteptieren natürlich Thomas' Entscheidung. Aber wir verlieren unseren sehr engagierten kultur- und… Weiterlesen
DIE LINKE+ sieht Trendwende in der Haushaltspolitik
Die Zeiten der Spar-Haushalte unter der Zusammenarbeit von SPD und CDU aus den letzten Wahlperioden sind nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE+ vorbei. Die Fraktion DIE LINKE+ registriert erfreut andere Trends in der Personalpolitik der Stadt, wo ein Stellenzuwachs von rund 360 Stellen zu verzeichnen ist. „Das ist gut“, kommentiert Fraktionschef Utz… Weiterlesen
Bei der Rente steht die Ampel auf knallrot!
Bereits vor der eigentlichen Regierungsbildung der Ampel-Koalition kommen die ersten Streichungen auf den Tisch. Für fast 3,8 Millionen Rentnerinnen und Rentner in NRW wäre die angekündigte Rentenerhöhung von 5,2 Prozent eine willkommene Entlastung gewesen. Dies wird nun deutlich geringer ausfallen, voraussichtlich sollen es nur noch 4,4, Prozent… Weiterlesen
ServiceDo soll einen Tarifvertrag erhalten
Gute Nachrichten für ServiceDo, den letzten kommunalen Betrieb ohne Tarif: Der Rat hat auf seiner Sitzung am Donnerstag (18. November 2021) den Antrag der Fraktion DIE LINKE+ debattiert, das Tochterunternehmen des Städtischen Klinikums Dortmund endlich tariflich zu binden. Der Antrag umfasste fünf Punkte: 1) Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis,… Weiterlesen
Politik fordert ökologisches Waldkonzept für Dortmunds Wälder
Ein gesunder Wald ist den Dortmunder Ratsfraktionen Grüne, CDU und LINKE+ sehr wichtig. Gemeinsam haben sie in dieser Woche einen Antrag zu Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald eingebracht. Entschieden wird zwar erst im Dezember, doch die Mehrheit für diesen Antrag im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt ist mit den Stimmen von Grünen, CDU und… Weiterlesen
Gartenabfälle gehören nicht in den Wald – Bußgeld droht
Immer wieder entsorgen Mitmenschen ihre Gartenabfälle nicht ordnungsgemäß auf den Recyclinghöfen der EDG, sondern illegal im Wald. Da dieses Vorgehen keineswegs unbedenklich ist, hat die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ das Thema im Umweltausschuss (10. November 2021) aufgerufen. „Die Antwort des Umweltamtes gibt uns Recht, dass wir hier ein… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE+ kritisiert neuerlichen Taserangriff
Präventiv und deeskalierend seien sie, lobt die Polizei ihre Taser, mit denen die Polizisten ihr Gegenüber schachmatt setzen können. Die Fraktion DIE LINKE+ sieht das anders. Sie findet diese Waffen nicht nur fragwürdig, sondern auch martialisch und vor allem gefährlich. DIE LINKE+ hat sich schon mehrfach gegen diese Waffen, die Stromstöße… Weiterlesen
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt, die Beteiligung junger Menschen in Dortmund neu aufzustellen
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat beschlossen, die Beteiligung junger Menschen in Dortmund neu aufzustellen. Auch die Fraktion DIE LINKE+ trägt diesen Plan mit. Der Jugendring Dortmund hat in Absprache mit allen beteiligten Fraktionen nachstehende Pressemitteilung herausgegeben: Weiterlesen